Im Jahr 2007 hatte die Bundesregierung eine Richtlinie erlassen, nach der NS-Verfolgte für ihre Arbeit in einem Ghetto eine Einmalzahlung von 2.000 € erhalten konnten. Diese Zahlung setzt voraus, dass die Betroffenen zuvor weder Leistungen durch das ZRBG noch von der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ erhalten haben. Die Richtlinie wurde erlassen, weil die Ablehnungsquote der Anträge nach dem ZRBG mit 90% enorm hoch war. Das änderte sich erst mit der Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts durch die Urteile im Jahr 2009.

 

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Anke Wolf

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